Parkscheibe zu früh eingestellt?

Parkscheibe

Wie war das gleich in der Fahrschule? Wenn da ein Verkehrsschild steht, daß man von 9 - 18 Uhr da mit Parkscheibe parken darf und ihr kommt um 7 Uhr 15: Auf welche Zeit stellt ihr die Parkscheibe? Na?   7 Uhr 30?

 

Dachte ich auch.

 

Angeblich kann man dann zu 10€ wegen "zu früh eingestellter Parkscheibe" verdonnert werden, schaut mal hier.

 

Und welche Zeit sollte man einstellen? 9, weil man ab da laut Schild eine Parkscheibe braucht? Oder gar auf 9 Uhr 30, laut bayerischem Oberlandesgericht: Beginnt das Parken bereits während der freien Zeit, dann ist der Zeiger der Parkscheibe zumindest auf den Strich der ersten halben Stunde nach Beginn des Zeitabschnitts einzustellen, ab dem die Parkraumbewirtschaftung durch die Parkscheibe beginnt. Erfolgt dies nicht, kann aber ein unvermeidbarer Verbotsirrtum geltend gemacht werden (BayObLG NJW 78 1275).

 

Also muß man ein Gericht klären lassen, ob ein "unvermeidbarer Verbotsirrtum" vorliegt?

 

Ich kann's immer noch nicht glauben, aber googelt mal "Parkscheibe zu früh eingestellt".....

Kommentar schreiben

Kommentare: 0